Hasskriminalität

https://www.initiative-toleranz-im-netz.de/

Meinungsfreiheit – ein hohes Gut

Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist. So hat das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1958 in der sogenannten „Lüth-Entscheidung“ den herausragenden Stellenwert der Meinungsfreiheit umschrieben.

Hass und Hetze bedrohen unsere Demokratie

Zunehmend bedroht wird die Meinungsfreiheit im Allgemeinen und die Vielfalt der Meinungen im Besonderen durch Hass- und Hetzreden, Einschüchterungen sowie Herabwürdigungen bis hin zur Androhung schwerster Straftaten, insbesondere in der digitalen Welt. Dies verletzt nicht nur das Persönlichkeitsrecht der individuell Betroffenen, sondern bedroht auch das demokratische Gemeinwesen, da die von Hass und Hetze Betroffenen sich nicht selten aus dem öffentlichen Diskurs zurückziehen und verstummen.

Hasspostings melden – aber wie?

Damit die konsequente Verfolgung von Hass und Hetze gelingt und Hasspostings im Internet nicht folgenlos bleiben, kann jedermann – ob Opfer oder Zeuge eines entsprechenden Hasspostings – jederzeit Strafanzeige erstatten. Weiterführende Informationen hierzu sowie Hilfsangebote finden Sie auf der Internetseite der zentralen Anlaufstelle „Initiative Toleranz im Netz“.   https://www.initiative-toleranz-im-netz.de